Vertragspartner: Matthias Holstein, handelnd unter MHPRO, Pfarrwiese 44, 37539 Bad Grund/Harz, Deutschland, USt-IdNr. DE350907019 („Anbieter“).
Softwarehersteller: IDERDEX LLC, 1209 Mountain Road Pl NE, Ste N, Albuquerque, NM 87110, United States.
Stand: 11. November 2026
§ 1 Geltung und Vertragspartner
- Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Software PostPilot24 zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Geschäftskunden („Kunde“).
- Die Software wird ausschließlich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB zur Verfügung gestellt.
- MHPRO stellt die Software auf Grundlage einer Lizenzvereinbarung mit der IDERDEX LLC bereit und räumt dem Kunden die vertraglich vorgesehenen Nutzungsrechte ein.
- Die IDERDEX LLC wird durch diese Nutzungsbedingungen nicht selbst Vertragspartner des Kunden.
- Die gesonderten Cleverbizz-Servicebedingungen gelten ergänzend, soweit der Kunde redaktionelle Dienstleistungen von MHPRO beauftragt.
- Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur nach ausdrücklicher Zustimmung in Textform.
§ 2 Softwareleistungen
- PostPilot24 dient der Erstellung, Verwaltung, Planung, Abstimmung und Veröffentlichung von Social-Media-Inhalten.
- Der Funktionsumfang kann insbesondere Content-Erstellung, KI-gestützte Text- und Bildbearbeitung, Redaktionskalender, Freigabeprozesse, Plattformanbindungen, Publishing und Auswertungen umfassen.
- Maßgeblich ist der bei Vertragsschluss vereinbarte und bereitgestellte Funktionsumfang.
- MHPRO kann technische Weiterentwicklungen vornehmen oder durch den Softwarehersteller vornehmen lassen, soweit der vereinbarte Kernumfang erhalten bleibt.
- Nicht ausdrücklich vereinbarte zukünftige Funktionen, insbesondere zusätzliche Social-Media-Plattformen oder ChatPilot, sind nicht geschuldet.
- Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht garantiert.
§ 3 Nutzungsrecht
- Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an PostPilot24.
- Die Nutzung ist auf die vereinbarten Unternehmenszwecke, Benutzerkonten und Funktionen beschränkt.
- Eine Weitergabe, Vermietung, eigenständige Weiterlizenzierung oder technische Umgehung von Nutzungsbeschränkungen ist untersagt.
- Sämtliche Rechte an der Software verbleiben bei der IDERDEX LLC beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.
- Der Kunde bleibt Inhaber seiner eingebrachten Daten, Marken und Inhalte.
§ 4 Benutzerkonten und Sicherheit
- Der Kunde schützt seine Zugangsdaten und gewährt ausschließlich berechtigten Personen Zugang.
- Er informiert MHPRO unverzüglich über vermuteten Missbrauch oder Sicherheitsvorfälle.
- MHPRO darf bei konkreten Sicherheitsrisiken erforderliche Schutzmaßnahmen treffen, einschließlich einer vorübergehenden Zugangssperre.
- Eine solche Maßnahme muss verhältnismäßig sein; der Kunde wird informiert, soweit dadurch der Sicherheitszweck nicht gefährdet wird.
§ 5 KI-gestützte Funktionen
- Die Software kann automatisierte und KI-gestützte Funktionen zur Content-Erstellung und -Bearbeitung enthalten.
- Automatisch erzeugte Inhalte können Fehler enthalten und müssen entsprechend ihrem Verwendungszweck geprüft werden.
- Der Kunde trägt die Verantwortung für von ihm selbst erstellte, bearbeitete oder freigegebene Inhalte im Rahmen seiner gesetzlichen Pflichten.
- Werden Inhalte durch Cleverbizz erstellt, bleiben die entsprechenden vertraglichen Sorgfaltspflichten von MHPRO unberührt.
- Eine Garantie für urheberrechtliche Schutzfähigkeit, Einzigartigkeit oder vollständige Fehlerfreiheit KI-generierter Ergebnisse besteht nicht.
- Der Einsatz von KI erfolgt unter Beachtung der anwendbaren gesetzlichen Vorgaben.
§ 6 Plattformanbindungen und Publishing
- Veröffentlichungen setzen funktionsfähige Konten und erforderliche Berechtigungen auf den vereinbarten Social-Media-Plattformen voraus.
- Der Kunde erteilt die für die Veröffentlichung erforderlichen Zugriffsberechtigungen über die vorgesehenen Verfahren.
- Die Bedingungen der jeweiligen Plattformbetreiber gelten zusätzlich.
- Änderungen von Schnittstellen, Plattformregeln, API-Beschränkungen oder externe Ausfälle können die Veröffentlichung beeinträchtigen.
- MHPRO schuldet die vertragsgemäße Bereitstellung der vereinbarten Softwarefunktionen, nicht die uneingeschränkte Verfügbarkeit fremder Plattformen.
- Bei fehlgeschlagenen Veröffentlichungen werden technisch mögliche Wiederholungen oder alternative Abläufe geprüft.
- Gesetzliche Ansprüche bei vom Anbieter zu vertretenden Leistungsstörungen bleiben bestehen.
§ 7 Content-Freigaben
- Die Software kann die Prüfung, Kommentierung und Freigabe geplanter Inhalte ermöglichen.
- Eine ausdrückliche Freigabe berechtigt zur Veröffentlichung im vorgesehenen Umfang.
- Automatisierte Veröffentlichungen ohne Einzelfreigabe bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung oder Aktivierung.
- Schweigen gilt ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht als Freigabe.
- Für die redaktionelle Abstimmung gelten ergänzend die Cleverbizz-Servicebedingungen.
§ 8 Vergütung
- Wird PostPilot24 als Bestandteil eines Cleverbizz-Servicepakets bereitgestellt, ist die vereinbarte Softwareüberlassung im Paketpreis enthalten, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
- Der Kunde erhält in diesem Fall keine separate Softwarelizenzrechnung von IDERDEX LLC.
- Eine eigenständige kostenpflichtige Softwarelizenz, Zusatzfunktion oder Erweiterung setzt eine gesonderte Buchung voraus.
- Die interne Lizenzvergütung zwischen MHPRO und IDERDEX LLC ist nicht Gegenstand dieses Kundenvertrags.
§ 9 Vertragsdauer
- Bei Nutzung im Rahmen eines Cleverbizz-Servicepakets besteht das Software-Nutzungsrecht grundsätzlich für dessen Vertragsdauer.
- Endet der Servicevertrag, endet auch die darin enthaltene Software-Nutzungsberechtigung, sofern keine eigenständige Anschlusslizenz vereinbart wird.
- Bei separat gebuchter Software gelten die ausdrücklich vereinbarten Laufzeit- und Kündigungsbedingungen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Inhalte und Daten bei Vertragsende
- Die vom Kunden bereitgestellten Inhalte verbleiben in dessen rechtlicher Zuordnung.
- Während der Vertragslaufzeit stehen die vereinbarten Exportfunktionen zur Verfügung.
- Nach Vertragsende wird dem Kunden, soweit technisch möglich und keine gesetzlichen oder vertraglichen Gründe entgegenstehen, für 30 Tage eine angemessene Möglichkeit zum Export seiner gespeicherten Inhalte eingeräumt.
- Anschließend können Daten entsprechend den gesetzlichen und datenschutzrechtlichen Vorgaben gelöscht werden.
- Gesetzliche Aufbewahrungs-, Herausgabe- und Löschungspflichten bleiben unberührt.
§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit
- Die Parteien beachten die anwendbaren Datenschutzgesetze.
- Soweit MHPRO personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
- Die Einbindung der IDERDEX LLC als technischer Dienstleister beziehungsweise Unterauftragsverarbeiter richtet sich nach der tatsächlichen Datenverarbeitung.
- Für gegebenenfalls erforderliche Drittlandübermittlungen werden geeignete datenschutzrechtliche Garantien vereinbart.
- Nicht öffentliche Geschäfts-, Kunden- und Betriebsinformationen sind vertraulich zu behandeln.
§ 12 Verfügbarkeit und Wartung
- MHPRO stellt die Software im vertraglich vereinbarten Umfang zur Verfügung.
- Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates und technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
- Eine konkrete Verfügbarkeitsquote wird nur geschuldet, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurde.
- Über wesentliche planbare Einschränkungen wird nach Möglichkeit vorab informiert.
- Gesetzliche Rechte bei Leistungsstörungen bleiben unberührt.
§ 13 Haftung
- MHPRO haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
- Zwingende Ansprüche, insbesondere aus dem anwendbaren Datenschutzrecht, bleiben unberührt.
- Eine bestimmte Reichweite, Anzahl von Interaktionen oder ein wirtschaftliches Ergebnis wird nicht garantiert.
§ 14 Änderungen der Bedingungen
- Änderungen werden dem Kunden mit angemessener Vorlaufzeit, grundsätzlich mindestens vier Wochen, in Textform angekündigt.
- Wesentliche Vertragsänderungen bedürfen der Zustimmung des Kunden, soweit keine anderweitige gesetzlich zulässige Grundlage besteht.
- Schweigen gilt nicht als Zustimmung.
- Kommt keine Einigung zustande, bleiben die bisherigen Bedingungen maßgeblich, soweit der Vertrag nicht wirksam beendet wird.
§ 15 Vertragsschluss
- Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme dieser Bedingungen und anschließende Annahme durch MHPRO zustande.
- Die Annahme kann insbesondere durch Auftragsbestätigung oder Freischaltung erfolgen.
- Der Kunde erhält die Vertragsunterlagen in Textform.
- Die akzeptierte Vertragsfassung und der Zeitpunkt der Zustimmung werden dokumentiert.
§ 16 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz von MHPRO.
- Vertragsbezogene Erklärungen bedürfen der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.
- Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle unwirksamer Regelungen treten die gesetzlichen Vorschriften.